Tressel: Kommunales Wahlrecht nach Wohnortprinzip regeln Die saarländischen Grünen haben der Großen Koalition vorgeschlagen, auch Einwanderinnen und Einwanderern aus Nicht-EU-Staaten bei den kommenden Kommunalwahlen eine Stimme zu geben. Bereits viele europäische Länder, darunter auch Luxemburg,… Weiterlesen »
Tressel: Auch im Saarland Voraussetzungen für erfolgreiche Volksbegehren schaffen Anlässlich des erfolgreichen Volksbegehrens über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel in Berlin, das am 24. September durch Volksentscheid zur Abstimmung gestellt… Weiterlesen »
Deutlich erhöhte Werte verschiedener Flammschutzmittel im Warndt und in der Saar, deren genaue Herkunft weiter unklar bleibt. Der Grünen-Landeschef Markus Tressel fordert Umweltminister Jost auf, die genaue Quelle der Belastungen… Weiterlesen »
Zweiten Campus als Wissenschaftsquartier in der Innenstadt prüfen – Ansiedlung von Forschungseinrichtungen erleichtern Vor dem Hintergrund des rigiden Sparkurses der Großen Koalition, des massiven Sanierungsstaus und der begrenzten Möglichkeiten für… Weiterlesen »
Tressel: Altschuldentilgungsfonds notwendig Die saarländischen Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, die Kommunalfinanzen zukünftig vom Rechnungshof prüfen zu lassen und sich für einen Altschuldentilgungsfonds auf Bundesebene einzusetzen. Dem heute veröffentlichten kommunalen… Weiterlesen »