Dillschneider/Becker: Jost kündigt einseitig parteiübergreifenden Konsens und begeht Wortbruch Angesichts des vom Innenministerium vorgelegten Landesentwicklungsplans und dem darin ausgewiesenen Rohstoff-Vorranggebiet auf dem Hanickel bei Rubenheim und…
Die CDU will eine Anhörung mit einem Verfassungsexperten zum Transformationsfonds ansetzen. Die Grünen im Saarland fordern Finanzminister von Weizsäcker auf, jetzt dringend einen Plan B für den Fonds aufzusetzen. Dazu…
Fast die Hälfte der 500 Kitas im Saarland hatte zuletzt weniger Personal als in der Betriebserlaubnis vorgeschrieben. Das hat reduzierte Öffnungszeiten und damit verbunden eine mittlerweile drastische Unterversorgung mit Kitaplätzen…
Anlässlich der Mordanklage gegen den Rechtsextremisten Peter S. im Fall der Ermordung des Flüchtlings Samuel Yeboah fast 31 Jahre nach der Tat fordern die Grünen im Saarland die Einrichtung eines…
Am 3. August ist Ministerpräsidentin Anke Rehlinger 100 Tage im Amt. Aus Sicht der Grünen im Saarland wurden in dieser Zeit einige wichtige Weichenstellungen verpasst. Insbesondere in der Bildung, der Wirtschaftspolitik und der…
