22.02.2019

Sehr geehrter Herr Altherr,

im Artikel zum Ausbau des Mönchs am Saufangweiher: „Wenn eine Aussichtsplattform in Friedrichsthal zum Politikum wird“ in Ihrem Regio-Journal 02/2019 urteilen Sie, „der neutrale Beobachter (entwickele) immer häufiger das Gefühl, dass nicht nur der sachliche Pfad verlassen wird, sondern auch unterschiedliche Maßnahmen vermischt werden, um dem Thema zusätzlich Schärfe zu verleihen“. Sie beziehen sich damit auf meine Pressemitteilung zu eben diesem Thema.

Ihre Darstellung der Sachverhalte zur Begründung dieses anmaßenden Urteils ist indes in vielerlei Hinsicht schlichtweg falsch – oder zumindest tendenziös. Ihre Behauptung, „beide Seiten“ – den Bürgermeister und die LIK Nord – mit den Vorwürfen konfrontiert zu haben, ist eher Beleg für Ihren – wohl unfreiwilligen – Humor. Was in dem Artikel auf bewusste Falschangaben der Befragten oder auf Fehlinterpretationen durch Sie als dem anglich „neutralen Beobachter“ beruht, ist leider nicht nachvollziehbar.

Es beginnt mit dem Versuch, mir Falschangaben zu den Kosten der Plattform und deren Entwicklung zu unterstellen: Die (tatsächlich im Bauausschuss angegebenen) Kosten von 70.000 bis 80.000 Euro  seien laut Bürgermeister Schultheis bloß eine „frühe, lose Schätzung des Architektenbüros“ gewesen. Statt den von mir (und der Verwaltung) angegebenen 130.000 Euro sei es dem Bürgermeister zufolge doch bloß ein „Angebots-Brutto-Endpreis“ von 112.000 Euro  gewesen. Hinzu kommen aber die – von Ihnen nicht bezifferten  – Kosten für Statiker und Architekturbüro. Womit wir wohl bei besagten 130.000 Euro wären.

Frage 1: Wozu dient eine Kostenschätzung – außer zur Schätzung der Kosten? Eine Erhöhung der Kosten um so eben 70 bis 85 % wird so eben locker geschluckt? Zu den veranschlagten Kosten des Stegs von 120.000 Euro konnten Sie mir – anders als suggeriert – ebensowenig Falschangaben nachweisen  – wobei Ihre per Facebook übermittelte Forderung, ich solle dafür offizielle Dokumente vorlegen, völlig daneben und unangemessen war. Sie haben die angeblich falsche Schätzung am Ende ja selbst bestätigt.

Frage 2: Wozu dienen solche durchschaubaren Versuche, mich der Falschangabe zu bezichtigen?

Vollends absurd wird Ihr Artikel, wenn Sie behaupten, „dass die vom Saarforst durchgeführten Arbeiten  nicht im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am „Mönch“ stehen“. Es seien – wohl zufällig (?!) – „Geräte und Personal (von Saarforst) vor Ort“ gewesen. Tatsächlich waren diese Maßnahmen aber nach Angaben des zuständigen Revierförsters Herrn Kreinbiehl Folgen der verschärften Verkehrssicherungspflicht, die mit dem Bau der Aussichtsplattform einher ging. Wohlgemerkt: Ich stelle nicht pauschal die Folgerichtigkeit der Maßnahmen von Saarforst in Abrede – wobei es doch fraglich ist, ob man uralte Weiden fällen muss, um LKW Zugang für den Ausbau des Turms zu verschaffen. Grund für die Maßnahmen war aber letztlich der – nach Ansicht vieler Bürger unsinnige – Beschluss, eine Aussichtsplattform gleich neben der Autobahn zu bauen.

Eben zu diesem Thema hatte unsere Fraktion einen Ortstermin beantragt, bei dem auch Saarforst und betroffene Bürger zu Wort kommen sollten. Der Bürgermeister hat den Antrag abgelehnt mit der Begründung, die Stadt sei für die Maßnahmen von Saarforst nicht verantwortlich – und stattdessen Ihnen besagtes dubioses Interview geben. Verständlich: Sonst hätte er womöglich Widerspruch geerntet. 

Was die von mir (nach wie vor) kritisierte Informationspolitik angeht, behaupten Sie, dass es laut Bürgermeister „mindestens fünf Veranstaltungen zu diesem Thema gab“. Bloß hat von diesen „Informationsveranstaltungen“ kein Bürger etwas mitbekommen.  Und nichtöffentliche Ausschusssitzungen als „Informationsveranstaltungen“ zu bezeichnen, ist schon eine Chuzpe.

Es geht weiter mit dem gut gemeinten, aber letztlich zynischen Bekenntnis von Herrn Heintz: „Die Fördermittel des Bundes waren jedoch mit dem Ausbau des Mönchsbauwerks verknüpft, sodass das Gesamtprojekt nur in Kombination realisiert werden konnte. Es hätte der Mehrheit des Rates freigestanden, auf diese Förderung zu verzichten.“

Das heißt im Klartext: Einen Steg gibt es nur, wenn auch die Aussichtsplattform kommt. Es ist diese unsinnige Bedingung, die wir nicht nachvollziehen können.  Die bloße Entscheidung über den kostspieligen Bau einer Aussichtsplattform hätte nach Aussage der anderen Fraktionen wohl keine Zustimmung im Stadtrat gefunden. Eben dieses Junktim hatte ich als „unanständig“ bezeichnet. Das haben Sie verschwiegen. Ebenso ist Ihnen wohl entgangen, dass besagter Beschluss zum Ausbau der Plattform erst erfolgte, als das Fundament dazu bereits gegossen war. Das war unseres Erachtens glatt rechtswidrig.

Sehr geehrter Herr Altherr: Sie haben sich zum wiederholten Mal als oberster Schiedsrichter in der Kommunalpolitik oder der Politik von Fußballvereinen aufgespielt – ohne aber irgendwelche Sachkenntnis oder die Fähigkeit zu objektiven Urteilen erkennen zu lassen. Sie lassen sich stattdessen für leicht durchschaubare Interessen einspannen. Ich muss Ihnen dringend eine Umorientierung empfehlen.

Gruß

Dr. Horst-Henning Jank

P.S.: Im neuesten Regio-Journal beklagt Herr Altherr, keiner der Kritiker sei in der Stadtratssitzung erschienen, um den Interviewten – Uli Heintz und Bürgermeister Schultheis – Fragen zu stellen. Herrn Altherr ist wohl nicht bekannt, dass Bürger in Stadtratssitzungen ohnehin keine Fragen stellen dürfen (von der abschreckend bürokratisch geregelten Bürgerfragestunde abgesehen). Er vergisst zu erwähnen, dass ich auf seinen – unsäglichen – Artikel mit seinen Falschangaben sehr wohl Bezug genommen und Uli Heintz unter anderem die Frage gestellt habe, warum das Bundesumweltministerium den Ausbau des Mönchs zur Bedingung dafür gemacht habe, dass auch der Steg erneuert wird. Die Antwort auf die Frage war jedenfalls unbefriedigend: Wir wissen bis heute nicht, warum.

P.P.S.: Wir empfehlen – wie angedeutet – Hern Altherr dringend eine (berufliche) Umorientierung.