Über 40 Mitglieder des neu formierten Grünen Bündnis‘ Saar trafen sich auf Einladung der Friedrichsthaler Grünen am Donnerstag, den 01.07. im Sportpark der DJK Bildstock. Sie wollten den desaströsen Verlauf des Landesparteitags am 20.06 aufarbeiten und das weitere Vorgehen beraten. Bei diesem Parteitag hatte sich der umstrittene ehemalige Parteichef Hubert Ulrich mit zweifelhaften, aber lange eingeübten Methoden als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl aufstellen lassen. Die Art und Weise, wie das zustande kam, erläuterte der Vorsitzende der Friedrichsthaler Bündnisgrünen, Dr. Horst-Henning Jank. Die von ihm ironisch als „Huberts himmlische Heerscharen“ („himmlisch“ deshalb, weil niemand wisse, wo sie herkommen) bezeichneten Anhänger Ulrichs manipulierten mit Scheinmitgliedschaften („toten Seelen“) den Delegiertenschlüssel der Parteitage. Sie tauchten überraschend bei Wahlversammlungen auf – mit massiv auftretenden Gruppen bis dahin unbekannter, kurz zuvor aufgenommener oder übergetretener Mitglieder. Deren Aufgabe sei es, im Vorhinein festgelegte Kandidatenlisten durchwinken zu lassen – zum Entsetzen langjährig Aktiver in den Ortsverbänden. Orchestriert werde das Ganze mit Drohungen und Ausgrenzungsversuchen, um missliebige Mitglieder aus der Partei zu drängen.

Inzwischen, so Jank, habe aber kaum jemand von den Saargrünen mehr Lust, sich als bloßer „Hubert-Ulrich-Wahlverein“ vor dessen Karren spannen zu lassen. Er rief zum Widerstand gegen solche Machenschaften auf. Schließlich seien von Bildstock – historisch betrachtet- schon früher nachhaltige Protestbewegungen ausgegangen, an denen ein entfernter Verwandte von ihm nicht unbeteiligt gewesen sei, wie er augenzwinkernd anmerkte.

Gegen den satzungswidrigen Ablauf des Parteitags hatte das Grüne Bündnis Klage vorm Landesschiedsgericht eingereicht – sie liegt inzwischen dem Bundesschiedsgericht vor. Nach Erläuterung der Rechtslage durch den Juristen und ehemaligen Staatssekretär im Bildungsministerium, Stephan Körner, beschlossen die Anwesenden, einen Sonderparteitag zu beantragen. Diesen Antrag haben denn auch inzwischen 13 Ortsverbände eingereicht. Bei diesem Sonderparteitag soll eine rechtssichere Landesliste in einem fairen Verfahren aufgestellt werden.

In den Tagen nach der Bildstocker Versammlung kam es zu einer wahren Lawine von Rücktritten und weiteren Enthüllungen der fragwürdigen Methoden im Vorfeld des letzten Parteitags. Es scheint, als sei ein echter Erneuerungsprozess im Gang.

Wir vom Ortsverband Friedrichsthal treten ein für eine offene und zukunftsfähige grüne Partei – jenseits von Machtgier und Postengeschacher. Wir fühlen uns liberalen, marktwirtschaftlichen Grundsätzen der Nachhaltigkeit verpflichtet. Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die diese Werte teilen, sind herzlich willkommen. Auf der Homepage www.gruene-friedrichsthal.de gibt’s weitere aktuelle Informationen und Kontaktdaten.