In der letzten Gemeinderatssitzung wurde auf Antrag der Bündnis90/Die Grünen Fraktion ein Grundsatzbeschluss getroffen, der es zukünftig ermöglicht, Sitzungen auch als Videokonferenz durchzuführen.Es mag ein bisschen überraschend sein, dass dies nicht sowieso möglich ist, gerade in der aktuellen Zeit, in der viele Firmen zum Teil komplett im Homeoffice arbeiten und auch viele Familientreffen oder Zusammenkünfte mit Freunden meistens per Videokonferenz ablaufen. Oder dass ein Treffen vor Ort mit so vielen Personen (33 Mitglieder des Gemeinderates + Mitarbeiter der Verwaltung + Presse + interessierte Bürger) überhaupt zulässig ist – aber hier gibt es eine Ausnahme für die kommunale Politik, damit auch sichergestellt ist, dass die Arbeit in den Gemeinden trotz Corona weitergehen kann. Natürlich nur mit entsprechenden Hygienemaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstand, Obergrenze der Anzahl der Teilnehmer usw.

Erst im Sommer hat der Gesetzgeber die rechtliche Grundlage für die Durchführung von Sitzungen auch als Videokonferenzen geschaffen mit dem neuen Paragraphen §51a im KSVG (Erhaltung kommunaler Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen). Mit diesem Grundsatzbeschluss kann die Verwaltung beginnen, die technischen Voraussetzungen für die Ratsmitglieder zu schaffen. Und wir können in kleineren Ausschüssen und Gremiensitzungen erste Erfahrungen damit sammeln.

Kann eine Videokonferenz die klassischen Sitzungen komplett ersetzen oder ist es nur die zweitbeste Wahl? Die Sitzungen leben von dem parlamentarischen Diskurs, dem Meinungsaustausch, den Diskussionen, dem Finden einer gemeinsamen Lösung – und das alles ist einfacher, wenn man zusammensitzt, die Reaktionen, die Körpersprache der Teilnehmer sieht. Auch die Gespräche vorher, in den Pausen, und auch danach spielen eine wichtige Rolle, innerhalb der Parteien und zwischen den Parteien. Über Video läuft das alles etwas anders, es gibt ein paar andere Spielregeln, evt. treten am Anfang auch technische Schwierigkeiten auf. Aber wir sind der Meinung, dass es heute kaum noch zu verantworten ist, diese Möglichkeiten nicht zuzulassen, auszuprobieren und zu nutzen. Damit sind wir gerüstet, falls es Verschärfungen geben sollte oder auch eine andere Notlage eintritt, was natürlich keiner hofft.

Wir streiten gern für Illingen – ob in Videokonferenzen oder persönlich