TOP1: Einwohnerfragestunde – aus unserer Sicht ist es nicht nachvollziehbar, über welchen Weg Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung an die Bürgerinitiative gelangt sind. Wie die Bürgermeisterin bekannt gab‘, haben Präsentationen zum Thema erneuerbare Energien im Rahmen von Ausschusssitzungen stattgefunden. Wir begrüßen Initiativen zum Ausbau erneuerbarer Energien. Pressemitteilung hierzu folgt.
TOP3+4: Wie haben dem Vorhaben einen Lebensmittelmarkt in Habkirchen zu errichten gerne zugestimmt. Auch wenn das nahe am oder Teilflächen sogar Schutzgebiete sind. Wie bei allen politischen Entscheidungen, gilt es hier verschiedene Belange gegeneinander abzuwägen und die Schaffung von Infrastruktur für unsere Bürger in der Form ist sicherlich begrüßenswert.
TOP5: Dem CDU-Antrag haben wir gerne zugestimmt. Unseren Redebeitrag könnt ihr hier einsehen: 2020-08-26-Redebeitrag-TOP5. Auch haben wir ergänzt, dass die gemeindlichen Flächen nicht mehr gemäht werden sollen, damit die Insekten diese nutzen können. Die Ergänzung wurde mit-beschlossen.
TOP6-10: Auch die folgenden Tagesordnungspunkte wurden von uns mitgetragen: sowohl die Änderung des Satzung bzgl. Ehrengaben und Glückwünsche, die Wahl der Schiedsperson in Bliesmengen-Bolchen, wir freuen uns auf die farbliche Neugestaltung des Rathauses in Einklang mit den Erben des Künstlers Wolfgang Gross-Mario, die Vergabe der Planungsleistungen nach extern für den Neubau der KITA in Heckendalheim und freuen uns auch, dass die Gemeinde an der diesjährigen Stadtradeln-Kampagne teilnimmt.
Verwandte Artikel
Rückblick Gemeinderatssitzung vom 20.03.2024
zu TOP 5 – Sachstand KiTa-Neubau Heckendalheim Wir haben uns bedankt, dass endlich – nach gefühlten Jahren ohne übersichtliche Informationen – hier eine Planung für 3 Monate vorgelegt wird. Erneut…
Weiterlesen »
Rückblick Gemeinderatssitzung vom 06.12.2023
Zu Beginn der Sitzung beantragte die CDU-Fraktion TOP 17 – Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) im Saarland – Saarländisches Flächenzielgesetz (SFZG) in den zuständigen Ausschuss zu verweisen. Angeblich gäbe es dazu…
Weiterlesen »
Rückblick Gemeinderatssitzung vom 08.11.2023
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift Die Sitzung begann damit, dass wir die Niederschrift hinterfragten.Wir erklärten, dass uns die Gesetzesänderung zur Besetzung der Ausschüsse bekannt sei und es daher OK ist,…
Weiterlesen »