Zentraler Punkt der Sitzung war die Verabschiedung des Haushalts 2021 – hier unsere Haushaltsrede: Haushaltsrede
Haushalt
Der Haushalt wurde verabschiedet – Gott-sei-Dank – hier unsere Haushaltsrede im Original. TOP 6: Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühungen der Verwaltung und den Beschluss des Rats die Kindergartensituation in unserer…
Eine aktuelle Pressemitteilung zum Thema „Kämmereiverbund“.
Die ehemalige Verkehrsministerin und jetzige verkehrspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Simone Peter, erklärt hierzu: “Grundvoraussetzung für Gelder aus Berlin ist eine fertige Planung. Das ist bei der B423 nicht der Fall. Aus diesem Grund war die B423 nicht in den Investitionsrahmenplänen 2006-2010 und 2011-2015 aufgeführt. Die Planfeststellung war gemäß der Projektliste des Landesbetriebs für Straßenbau […]
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