Landesentwicklungsplan

Die Landesregierung hatte den Entwurf eines Landesentwicklungsplans an alle Gemeinden versandt mit der Bitte bis 30.11.2023 dazu Stellung zu nehmen.
Von der Gemeinde Schiffweiler wurde ein Planungsbüro eingeschaltet um die Gemeinde betreffende Details zu begutachten.
Der Gemeinderat Schiffweiler schloß sich in seiner Sitzung am 29.11.2023 dieser Stellungnahme an. Dies erfolgte GEGEN die Stimmen der beiden Grünen-Ratsmitglieder.
Die Saarbrücker Zeitung berichtete am 1.12. über diese Sitzung und stellte das Ergebnis leider falsch dar. Angeblich hätte der Fraktionsvorsitzende der Grünen erklärt, dass die Bautätigkeit der Kommunen durch den LEP zu sehr eingeschränkt werde. Genau das Gegenteil war der Fall!

In ihrer Ausgabe vom 9.12.2023 hat die SZ diesen Bericht nun korrigiert:

Schiffweiler Grüne begrüßen LEP

SCHIFFWEILER | (heb) Im Bericht zur Sitzung des Gemeinderates Schiffweiler am 29. November („Künftig keine Schottergärten mehr in Schiffweiler“, SZ vom 2./3. Dezember, C2) wurde das Abstimmungsergebnis über die Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan (LEP) falsch dargestellt.

Dass die Stellungnahme bei einer Enthaltung einstimmig angenommen wurde, ist falsch. Richtig ist, dass beide Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stellungnahme des Planungsbüros gestimmt haben. Fraktionssprecher Arnold Ilgemann hatte zuvor in der Ratssitzung den LEP ausdrücklich begrüßt und hervorgehoben, dass damit einer weiteren ungebremsten Zersiedlung der Landschaft durch Wohn- und Gewerbegebiete Einhalt geboten werde.
grüßen LEP

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