Neue „Grünsatzung“ der Gemeinde ist Erfolg für Bündnis90/Die Grünen

Im Frühjahr 2022 erarbeitete unsere Fraktion zum Thema “Vermeidung von Schottergärten” einen Antrag an den Schiffweiler Gemeinderat.
Als erstes Ergebnis fasste der Gemeinderat am 07.09.2022  in der Sitzung Nr. 39 einen Grundsatzbeschluss, Steinschüttungen zum Schutz des Kleinklimas zu beschränken. 

Im November 2023 stellte die Gemeindeverwaltung einen Entwurf über eine “Satzung über die Gestaltung von Freiflächen sowie Flachdach- und Fassadenflächen in der Gemeinde” vor. Er orientierte sich an der bestehenden Satzung der Stadt Saarbrücken.
Da es von den anderen Fraktionen einige Bedenken gab, wurden die Fraktionen gebeten Änderungsvorschläge zu erarbeiten. Bei den folgenden internen Gesprächen mit der “Koalition” und der SPD erreichte unsere Fraktion, dass ein Entwurf erarbeitet wurde, in den die Änderungswünsche aller Fraktionen einfloss. Dabei wurden aus unserer Sicht die wesentlichen Aussagen des grünen Antrags gewahrt und darüber hinaus noch Änderungen für die Flachdach- und Fassadenflächen gefunden. 

Ein Beschluss mit hoher Relevanz: “Der Erhalt bzw. Ausbau von begrünten Flächen im Siedlungsbereich wirkt sich positiv auf das Kleinklima (Verdunstung und Verschattung), die Wasserrückhaltekraft (Bodenwasserhaushalt, Grundwasserneubildung und Eindämmung von Hochwasser- bzw. Starkregengefahren) und Biodiversität aus.” – aus dem Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2023 

Der einstimmige Beschluss diese Satzung ist ein großer Erfolg für Bündnis 90/Die Grünen, aber auch für alle Bürger der Gemeinde Schiffweiler. Der Fraktionsvorsitzende Arnold Ilgemann betonte aber, dass die Umsetzung dieser Satzung und die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden grundlegend für das Gelingen sei. Auch müsste die Verwaltung informieren und Anreize schaffen, um die Bürger bei der Gestaltung ihrer Gärten und Dachflächen auch “mitzunehmen”.   

Arnold Ilgemann 

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schiffweiler Gemeinderat) 

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