Grüne im Kreistag wollen Informationen über Kita-Plätze

Auf Anfrage der Grünen in der Kreistagsitzung am vergangenen Donnerstag legte die Verwaltung eine aktuelle Übersicht über die Kita-Plätze und den Versorgungsgrad in  den einzelnen Kommunen vor. Allein schon die Anfrage der Grünen und die Tatsache, dass die Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung dazu Rede und Antwort stehen musste, rief seitens der SPD – Fraktion Kritik hervor. Dort hieß es, die Grünen würden der Verwaltung unnötige Arbeit machen, sie sollten in Zukunft auf solche Anfragen im Kreistag verzichten. Einzelfragen könnten sie der Verwaltung ja außerhalb der Sitzung des Kreistages stellen.

Klaus Kessler, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag äußerte sich empört über dieses Verständnis von Demokratie und kommunaler Parlamentsarbeit und sagte dazu:“ Es ist unser gutes Recht, Anfragen an die Verwaltung zu stellen. Das Thema Kita – Plätze ist außerdem für die Öffentlichkeit von großem Interesse. Insofern ist der Verwaltung auch zu danken für die ausführliche Beantwortung unserer Anfrage. Wir sind ja die einzigen, die überhaupt Anträge stellen. Wenn SPD und CDU keine Anträge stellen, wird offensichtlich alles hinter den Kulissen ausgehandelt.“

Aus der Antwort zum Stand der Kita-Plätze geht hervor, dass in den insgesamt 80 Einrichtungen im Landkreis mit Stand vom September 2018  1.258 Krippen- und 5.937 Kiga-Plätze angeboten werden. Nahezu alle Plätze sind auch nach dem Wechsel der Kinder von der Kita in die Schule wieder belegt worden. In jeder Kita gibt es Warte- bzw. Anmeldelisten, woraus zu schließen ist, dass die Nachfrage größer als das Angebot ist.

Der Versorgungsgrad mit Krippen- und Kitaplätzen beträgt im Landkreis – Durchschnitt aller Kommunen 23,63 Prozent, was aus Grünen Sicht eher mäßig ist und unter dem Landesdurchschnitt liegt, der vom Bildungsministerium mit 33,3 Prozent angegeben wird. „Angesichts des Wiederanstiegs der Geburtenzahlen, der Zuwanderung durch Flüchtlinge sowie der angekündigten Gebührensenkung der Kita- Beiträge durch die Landesregierung wird die Nachfrage nach Kita-Plätzen noch weiter ansteigen, insofern ist ein schneller Ausbau des Betreuungsangebotes dringend erforderlich“, mahnt Klaus Kessler.

Leider wurde der Teil der Grünen-Anfrage nach dem geplanten weiteren Ausbau der Kita-Plätze in den Kommunen nicht im öffentlichen Teil beantwortet. Unter Hinweis des Landrats, keine vertraulich zu behandelnden kommunale Daten öffentlich bekannt zu geben, erfolgte trotz massiver Kritik der Grünen dazu die Beratung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.

Antrag der raktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.08.2018