Angesichts der aktuellen Pandemielage spricht sich der Kreisverband der Grünen gegen die Durchführung von Präsenzsitzungen bei Parteiveranstaltungen auf kommunaler Ebene aus. Dies ist im Übrigen gängige Praxis bei Grünen Veranstaltungen auf Landes- und Bundesebene. Neben allgemeinen Infektionsschutzgesichtspunkten ist dies allein schon mit Rücksicht und Verantwortung gegenüber anwesenden vulnerablen Personen erforderlich.

Mit Verwunderung wurde jetzt zur Kenntnis genommen, dass der Ortsverband Saarlouis – entgegen der bisherigen Praxis von Onlinesitzungen – am 22. Februar eine Präsenzsitzung im Theater am Ring durchgeführt hat, zu der sehr kurzfristig am gleichen Tag um die Mittagszeit eingeladen worden ist.

Kreisvorsitzender Klaus Kessler, der an der Sitzung teilgenommen hat, stellt dazu fest: „die Einladung zur so genannten Basis-Sitzung erfolgte ohne Tagesordnung, ein Vortrag bzw. ein Vortragsredner war nicht angekündigt und eine Anwesenheitsliste, aus der die Teilnehmer ersichtlich sind, gab es ebenfalls nicht. Die wäre eigentlich notwendig gewesen zur Rückverfolgung möglicher Infektionen. Da dies keine Gremiensitzung der Grünen war, sondern eine offene Parteisitzung für alle, hätten theoretisch Hunderte Mitglieder teilnehmen können. Insofern ist die Genehmigung einer solchen Veranstaltung fragwürdig. Mein Hinweis auf die Notwendigkeit, auch am Platz Masken zu tragen, wie wir es im Kreistag praktizieren, wurde vom Vorsitzenden abgelehnt mit dem Hinweis, dass angesichts der weiten Sitzordnung dies nicht notwendig sei. Infolgedessen trugen außer mir nur wenige Personen entsprechende Masken am Platz, ebenso wenig der Vorsitzende Hubert Ulrich. Auch diese Handhabung ist fragwürdig, da nach unserer Kenntnis der Corona Rechtsverordnung, Masken bei Parteiveranstaltungen nicht abgenommen werden dürfen. Es wurde also mehrfach gegen gängige Rechtsregelungen verstoßen. Einerseits hätte eine solche Veranstaltung als Basis-Sitzung eigentlich gar nicht stattfinden dürfen und andererseits hat sich der Veranstalter nicht an die Hygiene- bzw. Corona Vorschriften und die Gesundheit der anwesenden Personen aufs Spiel gesetzt. Das ist leichtsinnig und verantwortungslos. Der Vorsitzende des grünen Ortsverbands Saarlouis sollte die Konsequenzen seines Handelns zukünftig besser überprüfen.“