Belange des Naturschutzes, der Raumplanung und finanzielle Risiken sprechen dagegen

Die Friedrichsthaler Bündnisgrünen wenden sich gegen Pläne des Globus-Konzerns und der Stadt Neunkirchen, im Bereich der so genannten Betzenhölle nahe der Autobahnausfahrt Neunkirchen-City großflächigen Einzelhandel anzusiedeln.

Dazu erklärt der Vorsitzende, Dr. Horst-Henning Jank: „Für die Ansiedlung soll eine Fläche von 50.000 Quadratmetern versiegelt werden, die zum Gebiet des Naturschutz-Großprojekts Landschaft der Industriekultur (LIK) Nord gehört. Die Globus-Pläne sind unvereinbar mit dessen Zielen und mit der Raumplanung. Sie bergen für die Verbandsmitglieder unkalkulierbare finanzielle Risiken, die die Stadt Friedrichsthal sich in Anbetracht ihrer Haushaltslage nicht aufbürden darf.

Mit einer Ausgliederung aus dem Naturschutzprojekt würde zum einen ein bedenklicher Präzedenzfall geschaffen, der weitere Umwidmungen nach sich zöge. Zum andern spricht die Ansiedlung am grünen Stadtrand dem Ziel Hohn, die dezentrale, wohnortnahe Versorgung und die innerörtliche Lebensqualität zu erhalten. Sie gefährdete die Existenz vieler Einzelhandelsgeschäfte in der Umgebung – auch in Friedrichsthal-Bildstock. Schließlich würde eine solche Maßnahme, die dem Verbandszweck der LIK Nord widerspricht, möglicherweise Regressforderungen des Bundes nach sich ziehen: Fördermittel in beträchtlicher Höhe wären dann zurückzuerstatten. Die Stadt Friedrichsthal, die bisher im Rahmen des Projekts eher stiefmütterlich behandelt wurde, stünde damit sogar unter Umständen in der Haftung für eine verfehlte Verbandspolitik.

Wir fordern die Mitglieder der Verbandsversammlung der LIK Nord auf, einer Ausgliederung des Plangeländes aus dem Projektgebiet nicht zuzustimmen.“