Neue und wachsende Aufgaben benötigen angemessene Personalausstattung Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit fordern die saarländischen Grünen die Große Koalition auf, das Unabhängige Datenschutzzentrum endlich angemessen… Weiterlesen »
Weltdrogentag: Grüne fordern Cannabiskontrollgesetzes Anlässlich des Weltdrogentags erneuern die saarländischen Grünen ihre Forderung, den Cannabiskonsum endlich zu legalisieren. Die bisherigen restriktiven Regelungen zum Umgang mit Cannabis führen zu Kriminalisierung und unkontrollierter… Weiterlesen »
Tressel: Investitionsoffensive in weiter Ferne Die saarländischen Grünen haben die Haushaltsplanung der Großen Koalition für 2018 als intransparent und wenig zukunftsorientiert kritisiert. Die Tatsache, dass es für 2018 wieder nur… Weiterlesen »
Schöpfer fordert die Landesregierung auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen und die Kommunen entsprechend finanziell auszustatten Die Grünen begrüßen die von der Arbeitskammer angestoßene Diskussion über die Kultur im… Weiterlesen »
Tressel will breite Debatte zur Zukunft des saarländischen Waldes Die Grünen haben die geplante Waldgesetznovelle der Großen Koalition im Saarland scharf kritisiert. Der vorliegende Entwurf sei ein „Gesetz gewordener populistischer… Weiterlesen »
