Scharfe Kritik an Pressemitteilung des Stadtverbandes Merzig (SZ vom 22.10.21)

Mit großen Unverständnis und Wut reagiert Hanko Zachow, Vorsitzender der Schmelzer Grünen, auf den heutigen Artikel des Stadtverbandes Merzig, der in der Saarbrücker Zeitung erschien.

Die Konflikte in der Partei, begonnen von Fehlern in der Führung der Mitgliederlisten, der Verhinderung einer rechtssicheren Liste zur Bundestagswahl und dem zweimaligen Verschieben der Neuwahl des Landesvorstandes,  die gleichzeitig dazu führen, dass die saarländischen Grünen unkoordiniert in das Landtagswahlhalbjahr stolpern, müssen IN DER PARTEI diskutiert und aufgearbeitet werden. Der Ortsverband Schmelz hat sich daher in den letzten Monaten vor allem konstruktiv und parteiöffentlich geäußert.

Leider wird von Teilen der Partei, zu denen sowohl der Restlandesvorstand wie auch der Vorsitzende des Merziger Stadtverbandes, Umweltstaatssekretär a.D. Klaus Borger gehören, jeglicher Diskurs verweigert. Die Pressemitteilung wirkt da wie der Wurf aus dem Glashaus.

Zur parteiinternen Aufarbeitung gehört auch das Wirken von Hubert Ulrich. Der entsprechende Ort hierfür kann nur ein Parteischiedsgericht sein. Daher hat sich der Ortsverband Schmelz durch einen einstimmigen Beschluss der Mitgliederversammlung dem Parteiordnungsverfahren angeschlossen.

Die Mitgliederversammlung begrüßt die Unterstützung durch die Bundespartei und der übergroßen Anzahl anderer Landesverbände, die geordnete und normale Verhältnisse gewährleisten soll und hatte dem Restlandesvorstand bereits wegen seiner spalterischen und separatistischen Äußerungen über die saarländische Presse eine Rüge erteilt.

In Vorbereitung auf den auf Totensonntag verschobenen Landesparteitag hat der Ortsverband Schmelz bereits zwei Anträge vorbereitet, die sich sowohl mit der Aufarbeitung struktureller Mängel als auch mit inhaltlichen Themen, die der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV beschäftigen.

Abschließend betont Hanko Zachow: „Es ist unter den gegenwärtigen Bedingungen eine Herausforderung gleichzeitig die inhaltliche Arbeit vor Ort aufrecht zu erhalten und sich konstruktiv für die Zukunft des Landesverbandes einzusetzen. Da können wir das Störfeuer aus Merzig nicht gebrauchen.“

 

 

 

 

 

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