Auf eine Anfrage von Markus Tressel, Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender der saarländischen Grünen, teilte das Bundesverkehrsministerium mit, das Planungen der saarländischen Landesregierung gänzlich unbekannt sind.
Wir erinnern uns: vor einem Jahr kündigte Ministerin Rehlinger mit großem Tamtam eine ÖPNV-Offensive an, zu der auch die Reaktivierungen von Bahnstrecken gehören sollte, unter anderem der besonders wirtschaftlichen Primstalstrecke nach Schmelz. „Hier wollen wir noch 2020 etwas tun, damit der Güterverkehr auf der Schiene bleiben kann.“, waren die Worte von Abteilungsleiterin Klug im letzten Winter. Man könnte denken, da bewegt sich endlich etwas. Zumal Staatssekretär Barke am 4.8. im SR Hoffnung machte: „Da muss der Bund massiv in die Mitfinanzierung einsteigen. Ich sehe dazu auch die grundsätzliche Bereitschaft und wenn das Zusammenspiel von Bundes- und Landesmitteln organisiert wird, dann sollte die Finanzierung der beiden Projekte, die wir jetzt prioritär angehen, in jedem Fall sichergestellt sein.“
Auf der anderen Seite wurden durch die Landesregierung bzw. das zuständige Ministerium bis heute keine Förderanträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gestellt oder Bedarf angemeldet.
Markus Tressel fordert deshalb zurecht von der Landesregierung endlich einen konkreten Zeitplan für die geplanten Reaktivierungen auf den Tisch zu legen. Zukunftsweisende Entscheidungen des Gemeinderates Schmelz sind auch von einem ernst gemeinten Zeitplan abhängig.
Tressel: „Das Jahr neigt sich dem Ende und es gibt immer noch keine signifikanten Fortschritte zur Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecken. Es wird Zeit, dass Verkehrsministerin Rehlinger das Thema zur Chefsache macht und das Ministerium für die Mobilitätswende entsprechend ausrichtet. Wichtiger als ein eigenes Luftfahrtreferat wäre sicherlich eine Stabstelle für die Streckenreaktivierungen, damit die Umsetzung nicht zur jahrelangen Hängepartie wird.“
Verwandte Artikel
Einweihung der KiTa Auf dem Schloss
Im Gemeinderat haben wir uns in den letzten vier Jahren intensiv dafür eingesetzt, dass die Zahl der Krippen- und Ganztagsplätze in der Gemeinde Schmelz erhöht wird. Erfreulich, dass der zweite…
Weiterlesen »
Neue Bäume an der B 268
Es ist geschafft! Entlang der B 268 wurden endlich Ersatzpflanzungen an der nördlichen Alleeseite durchgeführt. Hier ist die Gemeinde nicht selbst zuständig, die Verantwortung liegt bei der Landesregierung bzw. dem…
Weiterlesen »
Unterstützung für ausgebildete Jugendleiter*innen
Die Gemeinde Schmelz wird Akzeptanzpartner der juleica! Vor 25 Jahren wurde die bundesweit gültige Jugendleiter*in-Card (juleica) eingeführt. Die ist Qualitätsnachweis für in der Kinder- und Jugendarbeit engagierte ausgebildete Ehrenamtliche und…
Weiterlesen »