Am 6. Juli fand die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Dort haben wir die Schaffung einer Stelle eines Klimaschutzmanagers beantragt. Auf die Gemeinden kommen zahlreiche Aufgaben im Bereich des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung zu. Hierzu gehörten die Fortführung des Umstiegs der Gemeinde Schmelz auf erneuerbare Energien, die Umsetzung zahlreicher Projekte der Verkehrswende (Radverkehr, Begleitung der Reaktivierung der Primstalbahn…) aber auch vorbeugender Schutz vor Starkregenereignissen. Hier findet unter großer Beteiligung der Bevölkerung gerade die Erarbeitung eines Hochwasser- und Starkregenschutzkonzeptes statt. Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis’90 / Die Grünen ist davon überzeugt, dass diese Aufgaben besser erledigt werden können, wenn entsprechendes Personal im Rathaus zur Verfügung steht. Klimaschutzmanager werden für die Dauer von 2 Jahren vom Bund gefördert.
Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD und Linke beschlossen. Die SPD hatte mit der Einrichtung eines Mobilitätsmanagers einen eigenen Antrag eingebracht.
Mit Unverständnis reagieren wir auf die Ablehnung durch CDU und FDP. Der FDP-Abgeordnete bezeichnete Stellen eines Mobilitäts- und Klimaschutzmanagers als unwirtschaftlich. Die CDU wird sich fragen lassen müssen, ob ihre Anträge im Bereich Radverkehr und Hochwasserschutz ernst zu nehmen sind, wenn sie sich gegen die Einrichtung einer geförderten Stelle im Rathaus ausspricht.
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