In der diesjährigen Haushaltsrede dankte Hanko Zachow, Fraktionsvorsitzender, der Verwaltung, die bereits zeitig den Entwurf des Haushaltes 2024 erstellt hatte und damit dafür sorgte, dass im Dezember 2023 nach intensiven Beratungen in den Ausschüssen, Ortsräten und Fraktionen der Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen wurde.
Die Investitionen der Gemeinde Schmelz sollen sich 2024 deutlich erhöhen. Dabei investieren wir sowohl in die Zukunft der Gemeinde als auch in den Erhalt der Infrastruktur. Möglich wird dies zum Einen durch zahlreiche Zuschüsse von Bund und Land, aber auch durch eine Kreditaufnahme von geplanten und im Rahmen des Saarlandpaktgesetzes zulässigen 1,2 Millionen Euro.
Größter Schwerpunkt unserer Investitionen ist die Bildung. Hierzu gehört nach der Ertüchtigung der Alten Schule Außen die Investition in den Neubau der Kindertagesstätte an der Primshalle. Weitere Investitionen in ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in unseren Kindertagesstätten und in die Ganztagsschule werden notwendig sein.
Mit einem nächsten Bauabschnitt des Gewerbegebietes an der B 268 wird der Gemeinderat auch in seiner nächsten Legislatur in der Lage sein, Unternehmen Flächen für ihre weitere Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Bei den Hauptübungen der Feuerwehr konnten wir uns von deren Ausbildungsstand und Einsatzbereitschaft überzeugen. Neben „Investitionen“ in Mann/Frau gehören auch Investitionen in moderne Technik selbstverständlich zum Investitionsprogramm.
Die Robert-Koch-Straße wird zum neuen Schwerpunkt in der Sanierung gemeindlicher Infrastruktur. Auch wenn dies mit Belastungen für unsere Bürger:innen einhergeht, sind solche Investitionen in den Erhalt unserer Infrastruktur jetzt und auch in Zukunft dringend nötig.
Als Fraktion Bündnis’90/Die Grünen ist es uns besonders wichtig, dass die Waldwende in unserem Gemeindewald fortgeführt werden. Auch 2024 soll die Schaffung eines klimaangepassten Laubmischwaldes Schwerpunkt der forstwirtschaftlichen Tätigkeit sein. Auch im Gemeindegebiet werden wir weiter im Rahmen der Möglichkeiten der Gemeinde einen Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten. In der Klimafolgenanpassung werden wir die Erkenntnisse der Hochwassergefahrenanalyse umsetzen. Auf unseren Antrag wurde die geförderte Stelle eines Klimaschutzmanagers mit in den Stellenplan der Gemeinde aufgenommen.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragten wir
- eine Erhöhung der Mittel für Baumpflanzungen im Gebiet der Gemeinde
- Mittel für den Unterhalt und die Instandsetzung der Bushaltestellen
- in Ergänzung an den Antrag unserer Kreistagsfraktion, dort Mittel für das Auffinden und die Bekämpfung der Asiatischen Hornisse bereitzustellen, die Erhöhung der Haushaltsstelle Artenschutz
Sinnvollen Anträgen der Opposition im Bereich Naturschutz stimmten wir zu.
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